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Blockchain beweist, dass eine Datei existierte. Nicht, dass ein Gericht sie akzeptiert.

In short

Ein Blockchain-Zeitstempel belegt, dass eine Datei zu einem Zeitpunkt existierte. Er trägt keine gesetzliche Vermutung nach eIDAS oder ZertES. Ein qualifizierter Zeitstempel eines akkreditierten QTSP schon.

Blockchain beweist, dass eine Datei existierte. Nicht, dass ein Gericht sie akzeptiert. — Swiss Trust Layer

Blockchain-Zeitstempel sind zu einem beliebten Werkzeug für IP-Dokumentation geworden. Die rechtliche Realität ist jedoch begrenzter als oft angenommen.

Die gesetzliche Vermutungslücke

Gemäss Art. 41 eIDAS geniesst ein qualifizierter elektronischer Zeitstempel eines akkreditierten QTSP eine gesetzliche Vermutung der Korrektheit. Gerichte in allen 27 EU-Mitgliedstaaten müssen ihn als zuverlässig behandeln. Kein gleichwertiger Schutz besteht für Blockchain-Zeitstempel. Gemäss Art. 11 ZertES trägt ein qualifizierter Zeitstempel zur Feststellung bei, wann ein Dokument unterzeichnet wurde. Ein Blockchain-Zeitstempel erfüllt diese Anforderung nach geltendem Schweizer Recht nicht.

Der Korroborierungsproblem

Gerichte lehnen Blockchain-Beweise nicht automatisch ab. Aber "zulässig wenn korroboriert" ist eine schwächere Position als "vermutet korrekt bis widerlegt". Im Streitfall kostet das Geld, Zeit und Unsicherheit. Die Partei mit dem qualifizierten Zeitstempel kann sich auf den Kern des Streits konzentrieren. Weitere Informationen: eIDAS-Leitfaden.

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