Ein Unternehmen in Dubai unterzeichnet einen Liefervertrag mit einem deutschen Hersteller. Alles läuft über UAE Pass, die Datei wird archiviert, und niemand sieht sie wieder an. Zwei Jahre später landet ein Lieferstreit vor einem Gericht in Hamburg. Die Frage ist nicht, ob sich beide Seiten geeinigt haben. Die Frage ist, ob diese Datei für sich allein, vor einer Richterin, die noch nie eine UAE-Pass-Signatur gesehen hat, das zeigt, was ihr zugeschrieben wird.
Was das Gesetz von 2021 geschaffen hat
Der Rahmen der VAE ist das Bundesdekret-Gesetz Nr. 46 von 2021 über elektronische Transaktionen und Vertrauensdienste, erlassen am 20. September 2021, das das Bundesgesetz Nr. 1 von 2006 über elektronischen Handel und Transaktionen aufhob. Es erfüllt zwei Aufgaben: Es regelt die Gültigkeit elektronischer Dokumente, und es legt Zulassungsanforderungen für Vertrauensdiensteanbieter fest, also für die Stellen, die berechtigt sind, elektronische Signaturen, Siegel und digitale Zertifizierung zu erstellen, zu validieren und aufzubewahren. Die zweite Aufgabe ist die leisere, und eine Signaturordnung ist immer nur so gut wie die Aufsicht dahinter.
Das Gesetz kennt drei Stufen elektronischer Signaturen:
- Einfache elektronische Signaturen
- Fortgeschrittene elektronische Signaturen
- Qualifizierte elektronische Signaturen
Fortgeschrittene und qualifizierte Signaturen bieten höhere Sicherheit, und qualifizierte Signaturen gelten bei amtlichen Dokumenten als der handschriftlichen Unterschrift gleichwertig. Alle anerkannten Arten sind vor Gerichten der VAE zulässig und dürfen nicht allein deshalb ausgeschlossen werden, weil sie elektronisch sind. Damit ist die Diskussion über das Dateiformat vom Tisch.
Auch der Zeitpunkt hat eigene Regeln bekommen. Die Kabinettsverordnung Nr. 28 von 2023, veröffentlicht am 14. April 2023, legt die Bedingungen für qualifizierte elektronische Zeitstempel nach den Ausführungsbestimmungen des Dekret-Gesetzes fest, und nur qualifizierte Vertrauensdiensteanbieter dürfen sie ausstellen. Diese Beschränkung macht aus einem Zeitstempel eine Bescheinigung und nicht bloss eine Zahl in einer Datei.
Was UAE Pass beantwortet
UAE Pass ist die nationale digitale Identität, mit der eine Person sich innerhalb dieses Rahmens authentifizieren und unterschreiben kann. Sie beantwortet eine Frage mit staatlicher Sicherheit: Wer ist diese Person. Die Signatur ist an eine geprüfte nationale Identität gebunden, nicht an eine E-Mail-Adresse und einen getippten Namen. Innerhalb der VAE ist das nahezu ideal, denn jedes Glied der Kette liegt in derselben Rechtsordnung. Die Stufen stehen im Gesetz, die Zulässigkeit ist geklärt, und die Aufsicht führt zurück zu einer Zulassungsbehörde im selben Land wie das Gericht.
Das Gericht, für das es nie gebaut wurde
Ein nationales Identitätssystem spricht zu seiner eigenen Rechtsordnung. Das ist keine Kritik, es ist die Aufgabenstellung. UAE Pass wurde gebaut, damit eine Person in den VAE gegenüber Institutionen der VAE ihre Identität nachweisen und so unterschreiben kann, wie es das Recht der VAE anerkennt.
Was sich ändert, ist der Ort des Streits. Ein in Dubai unterzeichneter Vertrag kann vor einem Gericht in Frankfurt, Zürich oder New York landen, weil dort die Gegenpartei sitzt oder weil die Gerichtsstandsklausel es so vorsieht. In diesem Raum stellt sich die Frage anders. Niemand fragt dort, was das Recht der VAE sagt. Gefragt wird, was die Datei selbst zeigt und wie stark das davon abhängt, dass die Systeme des Ausstellungsstaats an diesem Tag erreichbar sind.
Das ist zuerst ein praktisches und dann erst ein rechtliches Problem. Den Stellenwert eines ausländischen Rahmens vor einem ausländischen Forum zu belegen, erfordert Sachverständigenbeweis zum Recht des Ausstellungsstaats, Unterlagen zur Aufsicht über den Anbieter und Zeit. Das fällt nicht negativ auf den erklärten Rahmen zurück. Es dauert nur länger als ein Nachweis, der für sich allein steht. Die eIDAS-Verordnung in der EU und das ZertES in der Schweiz haben aus demselben Grund die Form, die sie haben: Beide definieren innerhalb ihres eigenen Raums, wie ein qualifizierter Vertrauensdienst aussieht, sodass ein dortiges Gericht ihn ohne Vorbereitung lesen kann.
Dieselbe Datei, zwei Räume
| Was festzustellen ist | Innerhalb der VAE | Vor einem ausländischen Forum |
|---|---|---|
| Wer unterschrieben hat | Eine geprüfte nationale Identität | Dieselben Daten, lesbar nur über den ausstellenden Rahmen |
| Ob die elektronische Form zulässig ist | Gesetzlich geregelt | Nach den eigenen Beweisregeln des Forums |
| Wer den Anbieter beaufsichtigt | Eine Zulassungsbehörde der VAE | Muss erklärt und belegt werden, meist durch Sachverständige |
| Wann die Datei existierte | Ein qualifizierter elektronischer Zeitstempel | Hängt davon ab, ob der Stempel ohne Hilfe überprüfbar ist |
Identität ist nicht Urheberschaft
All das betrifft die Frage, wohin ein Nachweis reist. Es gibt eine zweite Grenze, die nichts mit Landesgrenzen zu tun hat. Eine Signatur beweist, wer unterschrieben hat. Sie beweist nicht, wann eine Datei existierte oder wer sie zuerst erstellt hat, und das sind getrennte Tatsachen, die getrennte Nachweise brauchen. Ein unterzeichneter Vertrag sagt Ihnen, dass zwei benannte Parteien an einem Datum zugestimmt haben. Er sagt nichts über den Entwurf, die Designdatei oder den Datensatz, die vor jeder Unterschrift existierten, und genau um dieses frühere Material geht es bei Streit um Urheberschaft. Kein Identitätssystem wurde dafür gebaut. Was das leistet, ist ein datierter, manipulationssicherer Nachweis der Datei selbst.
Was vor der nächsten grenzüberschreitenden Datei zu tun ist
Nichts davon spricht dagegen, ein nationales System zu nutzen. Es spricht dafür, einen zweiten Nachweis dort zu ergänzen, wohin der erste nie reichen sollte.
- Weiterhin über das nationale System unterschreiben, wenn Gegenpartei und voraussichtliches Forum beide im Inland liegen. Dort ist es das richtige Werkzeug
- Bei ausländischer Gegenpartei oder ausländischer Gerichtsstandsklausel einen Nachweis ergänzen, der für sich allein überprüfbar ist: ein qualifiziertes Siegel und ein Zeitstempel eines unabhängigen Vertrauensdiensts
- Das Arbeitsergebnis versiegeln, nicht nur den unterzeichneten Vertrag. Entwürfe, Designs und Datensätze sind das, worum gestritten wird
- Es tun, sobald die Datei final ist. Ein Nachweis nach Streitbeginn wiegt weniger
- Den Prüfweg so kurz halten, dass ihn in drei Jahren jemand allein nachvollziehen kann
Swiss Trust Layer bringt qualifizierte Siegel und Zeitstempel nach Schweizer Recht an, sodass eine Datei einen Nachweis ihres Inhalts und ihres Datums trägt, den Dritte direkt prüfen können. Wie es funktioniert zu lesen ist ein sinnvoller nächster Schritt.
UAE Pass tut, wofür es gebaut wurde. Was übrig bleibt, liegt ausserhalb dieser Aufgabe: zu zeigen, was eine Datei enthielt und wann, gegenüber jemandem, der keinen Grund hat, Ihnen zu glauben.
